Sechs Palästinenser, inhaftiert in israelischen Gefängnissen, befinden sich seit Wochen im Hungerstreik: Kayed Al-Fasfoos (seit 82 Tagen), Miqdad Al-Qawasmeh (seit 75 Tagen), Ala’a Al-Araj (seit 57 Tagen), Hisham Abu Hawash (seit 49 Tagen), Rayeq Bisharat (seit 42 Tagen) und Shadi Abu Aker (seit 41 Tagen). Mit diesem drastischen Schritt versuchen die palästinensischen Gefangenen auf die über sie verhängte völker- und menschenrechtswidrige Administrativhaft aufmerksam zu machen.
Die sogenannte Administrativhaft ermöglicht israelischen Sicherheitskräften, PalästinenserInnen zu verhaften und über Jahre festzuhalten, ohne dass die Häftlinge ihr Recht auf ein Gerichtsverfahren wahrnehmen können und ohne Wissen darüber, ob und wann sie freigelassen werden. Internationale Menschenrechtsorganisationen sowie der UN-Menschenrechtsausschuss haben wiederholt festgestellt, dass die israelische Praxis der Administrativhaft in mehreren Einzelpunkten als auch als Ganzes einen Verstoß gegen das internationale Völker- und Menschenrecht darstellt.
Der gesundheitliche Zustand der sich im Hungerstreik befindenden palästinensischen Gefangenen ist mittlerweile als kritisch und lebensbedrohlich einzustufen. Trotzdem wird eine medizinische Behandlung von den israelischen Gefängnisbehörden verweigert.
„Die sogenannte Administrativhaft ist nur ein Beispiel von vielen für Unterdrückungsmechanismen der israelischen Besatzung. Sechs politische Häftlinge versuchen, mit einem lebensgefährlichen Hungerstreik ihre Administrativhaft zu beenden und ein ordentliches Gerichtsverfahren und/oder ihre sofortige Freilassung zu erwirken“, so Botschafter Salah Abdel Shafi. „Die internationale Staatengemeinschaft ist mehr denn je dazu aufgerufen, den völker- und menschenrechtswidrigen Praktiken der israelischen Regierung Einhalt zu gebieten. Es braucht endlich mehr als nur Lippenbekenntnisse, denn diese haben nur dazu geführt, dass Israel weiterhin völlig ungestraft und ohne Konsequenzen von Seiten der internationalen Gemeinschaft agiert.“
Zusatzinformationen:
Palästinenserinnen und Palästinenser in israelischen Gefängnissen
Seit 1967 inhaftierte Israel eine Million PalästinenserInnen, darunter 17 000 Frauen und 50 000 Minderjährige. Das palästinensische Volk hat damit weltweit, gemessen am Bevölkerungsanteil, die höchste Anzahl an Verhaftungen. Diese fanden und finden quer durch alle Schichten statt, unabhängig von Alter, Geschlecht, Beruf oder Gesundheitszustand. Die verhafteten Personen werden psychischer und physischer Folter ausgesetzt, was einen direkten Verstoß gegen internationales Menschenrecht darstellt.
Die palästinensische Bevölkerung in den besetzen Gebieten untersteht im Gegensatz zur israelischen Bevölkerung nicht dem Zivilrecht, sondern israelischer Militärgerichtsbarkeit, welche auf vielfältige Art und Weise das tägliche Leben beeinflusst. Mit nur einer Ausnahme befinden sich alle 23 israelischen Gefängnisse und Internierungslager im israelischen Kernland, was erhebliche Auswirkungen nicht nur auf die Insassen selbst, sondern auch auf ihre Familienangehörigen hat. So wird es den Häftlingen erschwert, palästinensische Anwälte zu konsultieren und Familien aus den besetzten Gebieten können oftmals aufgrund von nicht erteilten Genehmigungen ihre Angehörigen im Gefängnis nicht besuchen.
Nach wie vor entsprechen Haftbedingungen in israelischen Gefängnissen nicht dem internationalen Standard. So wird beispielsweise oftmals den Häftlingen – mitunter mit lebensbedrohlichen Konsequenzen – medizinische Hilfe und Gesundheitsversorgung verweigert. Sie können nur schwer Kontakt mit ihren Familien aufrechterhalten bzw. Besuche empfangen.
Insgesamt befinden sich derzeit 4650 palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen, darunter 40 Frauen und 200 Kinder. 520 PalästinenserInnen befinden sich in Administrativhaft.
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