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Unterzeichnung des Comprehensive Safeguards Agreement bei der Internationalen Atomenergiebehörde

Am vergangenen Freitag, den 14. Juni 2019, unterschrieb Botschafter Salah Abdel Shafi im Namen des Staates Palästina das sogenannte "Comprehensive Safeguards Agreement" mit dem Generaldirekter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, Yukiya Amano.


Die Unterzeichnung des Abkommens folgt auf den Beitritt des Staates Palästina zum Atomwaffensperrvertrag (englisch Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons, NPT) im Jahr 2015. Im Atomwaffensperrvertrag verzichten die Unterzeichnerstaaten, die nicht im Besitz von Kernwaffen sind, auf den Erwerb von Atomwaffen.


Gemäß dem unterzeichneten Abkommen verpflichtet sich Palästina zudem, den Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Behörde jederzeit einen freien Zugang zu allen Einrichtungen, die in Zusammenhang mit Kernenergie stehen, zu gewähren und sicherzustellen, dass Kernenergie ausschließlich für friedliche Zwecke (so beispielsweise in Landwirtschaft, Medizin und Forschung) benutzt wird.


„Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass der Staat Palästina seine Verantwortung für die Sicherung des Weltfriedens wahrnimmt“, so Botschafter Salah Abdel Shafi nach der Unterzeichnung des Comprehensive Safeguards Agreement. „Die Internationale Atomenergie-Behörde ihrerseits hat ihre Freude über die Unterzeichnung des Abkommens ausgedrückt und will dieses schnellstmöglich implementieren.“


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