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Auszüge aus der Rede von Botschafter Salah Abdel Shafi anlässlich der 60. Generalkonferenz der IAEA

Auszüge aus der Rede von Botschafter Salah Abdel Shafi anlässlich der 60. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergiebehörde bei den Vereinten Nationen in Wien am 28 September 2016:

Palästina ist im Februar 2015 dem Atomwaffensperrvertrag respektive dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen beigetreten. Seitdem hat der Staat Palästina Kontakt mit dem IAEA-Sekretariat aufgenommen, um das sogenannte Comprehensive Safeguards-Agreement in die Wege zu leiten, welches die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde dazu ermächtigt, Kontrollen in Palästina durchzuführen. Auch ist Palästina ein verlässlicher Partner der IAEA bei der Verwirklichung von Projekten im Rahmen der technischen Kooperation wie beispielsweise im Bereich der Landwirtschaft und Medizin.


Diese Erfolge legen Zeugnis darüber ab, dass der Staat Palästina alle internationalen Bemühungen für eine Welt ohne Atomwaffen unterstützt. (…) Mit dem Beitritt Palästinas haben sich alle Staaten der Nahostregion – außer Israel – dafür verpflichtet, Atomenergie nur für friedliche Zwecke zu nutzen.


Mit Bedauern muss registriert werden, dass die USA und Europa weiterhin für die Universalität des Atomwaffensperrvertrages plädieren, für Israel jedoch eine Ausnahme machen. (…) Die Geschichte des Staates Israels zeigt, dass Israel ein aggressiver Staat ist, der unverhältnismäßige Gewalt anwendet und UN-Völkerrecht missachtet. Ein derartiges Verhalten eines Staates, der über ein Atomwaffenprogramm verfügt, zeugt von Verantwortungslosigkeit und ist gefährlich für die Region und darüber hinaus. Umso dringender muss die Welt daran arbeiten, dass Israel endlich dem Atomwaffensperrvertrag beitritt.


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