Der Tag des Bodens ist ein jährlich stattfindender palästinensischer Gedenk- und Protesttag, der am 30. März begangen wird und sich gegen die Landenteignung der palästinensisch-arabischen Bevölkerung durch Israel richtet. Der „Tag des Bodens“ geht auf ein Ereignis aus dem Jahr 1976 zurück, das sich im Norden Israels ereignet hat. Bei Protesten gegen Landenteignungen von arabisch-palästinensischen BewohnerInnen in Galiläa wurden 1976 sechs israelische Palästinenser, drei Männer und drei Frauen, erschossen. Jedes Jahr finden seither am 30. März national und international Gedenkkundgebungen statt.
Der Tag des Bodens ist auch im Jahr 2016 aktueller denn je – denn nach wie vor wird der israelische Siedlungsbau vorangetrieben, nach wie vor wird palästinensisches Land enteignet und der palästinensischen Bevölkerung somit nicht nur Grund und Boden, sondern auch wertvolle Ressourcen wie beispielsweise Wasser genommen. Israelische Siedlungen befinden sich im Westjordanland, in Ostjerusalem und in Teilen der Golanhöhen und werden von der UN gemäß den 4. Genfer Konventionen als völkerrechtswidrig erachtet:
„Die Besatzungsmacht darf nicht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet deportieren oder umsiedeln.“
(Auszug aus Artikel 49, Vierte Genfer Konventionen, 1949)
Die israelische Siedlungspolitik ist nicht nur illegal und völkerrechtswidrig, sondern gilt auch als einer der Haupthindernisse für einen gerechten Frieden und die Zwei-Staaten-Lösung und wurde seit der Besetzung der palästinensischen Gebiete nach 1967 vor allem in Ostjerusalem und im Westjordanland vorangetrieben. In fast fünf Jahrzehnten der Besatzung haben sich so 196 von Israel angelegte Siedlungen im Westjordanland und Ostjerusalem auf palästinensischem Land entwickelt, die Zahl der Siedler-Außenposten beläuft sich nach letzten Schätzungen auf 232. Heute leben ungefähr 750 000 israelische Siedler in Ostjerusalem und im Westjordanland.[1] Das Vorantreiben des für den israelischen Staat lukrativen Siedlungsbaus geht immer einher mit der Enteignung von palästinensischem Land und betrifft vor allem fruchtbare Regionen in den palästinensischen Gebieten.
Insbesondere in den letzten Jahren kam es zu einem Anstieg von jüdisch-terroristisch motivierter Gewalt, begangen vor allem von israelischen Siedlern gegen die palästinensische Bevölkerung. So wurden seit Juni 2015 mehr als 900 Übergriffe von israelischen Siedlern auf die palästinensische Zivilbevölkerung registriert, die Angriffe reichen von Schmähschriften auf Moscheen und Kirchen, der Zerstörung von 10 000 Olivenbäumen bis hin zu physischer Gewalt mit Todesfolge, so geschehen beispielsweise im Jahr 2015, als das Haus der Familie Dawabsheh von jüdisch-terroristischen Siedlern in Brand gesetzt wurde und drei Personen, darunter ein 18 Monate altes Kind, dabei getötet wurden.
Seit 25 Jahren werden Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina geführt, als einer der Haupthinderungsgründe für das bisherige Scheitern gilt die israelischen Siedlungspolitik - Israel hat zu keinem Zeitpunkt damit aufgehört, den völkerrechtswidrigen Siedlungsbau voranzutreiben und behindert somit eine Zwei-Staaten-Lösung massiv. Während die internationale Gemeinschaft zwar nach wie vor an dieser Lösung festhält, reagiert sie hingegen nicht adäquat auf die Expansion israelischer Siedlungen und belässt es bei rhetorischer Kritik. Es ist höchste Zeit, hier mittels Sanktionen auf die Einhaltung von Völkerrecht zu bestehen.
[1] Siehe dazu "The Israeli Settlement Enterprise and its Impacts on the Two-State-Solution" von Applied Research Institute Jerusalem