Palästina errang symbolischen Erfolg bei der UNO-Vollversammlung –
Österreich enthielt sich der Stimme
Palästina hat im Bemühen um internationale Anerkennung bei der UNO-Vollversammlung einen symbolischen Erfolg errungen – die UNO-Vollversammlung stimmte dafür, dass die palästinensische Flagge vor dem UNO-Gebäude gehisst wird. Österreich enthielt sich der Stimme.
Am Donnerstag, den 10.09.2015, stimmte die UNO-Vollversammlung in New York dafür, dass auch die palästinensische Flagge vor dem UNO-Sitz gehisst wird. Gemäß der Resolution sollen künftig die Flaggen von Palästina und vom Vatikan neben den Fahnen der 193 UNO-Mitgliedsstaaten vor dem Hauptquartier wehen. Obwohl Palästina kein Vollmitglied der Vereinten Nationen ist, stimmten 119 Mitgliedsländer dafür, dass auch Beobachterstaaten einen Platz in der Flaggenparade erhalten. Acht Staaten stimmten dagegen, so auch beispielsweise Israel, weitere 45 enthielten sich, darunter auch Österreich.
„Umso mehr überrascht Österreichs Stimmenthaltung bei der Abstimmung“, so der palästinensische Botschafter Salah Abdel Shafi. Dieselbe Regierungskoalition, die am 29. November 2012 für Palästina als Beobachterstaat der UN gestimmt hat, enthielt sich gestern der Stimme. Österreich hat 2012 die diplomatische Vertretung Palästinas in Wien aufgewertet, der Botschafter wurde im Beisein der palästinensischen Flagge und der Nationalhymne beim Bundespräsidenten akkreditiert.
„Ich hoffe sehr, dass die Entscheidung Österreichs, sich bei der Abstimmung zu enthalten, keine Kehrtwende in Bezug auf die österreichische Position bezüglich Palästina darstellt“, so Botschafter Salah Abdel Shafi. „Zwar handelt sich um einen symbolischen Schritt, dieser bestärkt jedoch die Hoffnung des palästinensischen Volkes, dass die internationale Gemeinschaft weiterhin sowohl die Zwei-Staaten-Lösung, als auch einen souveränen Staat Palästina unterstützt.“
