Seit 1974, nach einem Beschluss des palästinensischen Nationalrats, wird am 17. April der „Tag der palästinensischen Gefangenen“ begangen.
„(…) Sie sollen die ärztliche Betreuung erhalten, die ihr Gesundheitszustand erfordert. Sie sollen ebenfalls das Recht haben, den geistlichen Beistand zu empfangen, um den sie gegebenenfalls ersuchen. Frauen sollen in gesonderten Räumlichkeiten untergebracht und unter die unmittelbare Überwachung von Frauen gestellt werden. Gebührende Aufmerksamkeit soll der den Minderjährigen zukommenden besonderen Behandlung geschenkt werden. Gefangengehaltene geschützte Personen haben das Recht, den Besuch von Delegierten der Schutzmacht und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz gemäß den Bestimmungen von Artikel 143 zu empfangen. Ferner sind sie berechtigt, monatlich wenigstens ein Lebensmittelpaket zu erhalten.“
Artikel 76 der Vierten Genfer Konventionen
Seit 1967 inhaftierte Israel eine Million PalästinenserInnen, darunter 17 000 Frauen und 50 000 Minderjährige. Das palästinensische Volk hat damit - gemessen am Bevölkerungsanteil - weltweit die höchste Anzahl an Verhaftungen. Diese fanden und finden quer durch alle Schichten statt, unabhängig von Alter, Geschlecht, Beruf oder Gesundheitszustand. Die verhafteten Personen werden psychischer und physischer Folter ausgesetzt, was einen direkten Verstoß gegen internationales Menschenrecht darstellt.
Die palästinensische Bevölkerung in den besetzen Gebieten untersteht im Gegensatz zur israelischen Bevölkerung nicht dem Zivilrecht, sondern israelischer Militärgerichtsbarkeit, welche auf vielfältige Art und Weise das tägliche Leben beeinflusst. Mit nur einer Ausnahme befinden sich alle 23 israelischen Gefängnisse und Internierungslager im israelischen Kernland, was erhebliche Auswirkungen nicht nur auf die Insassen selbst, sondern auch auf ihre Familienangehörigen hat. So wird es den Häftlingen erschwert, palästinensische Anwälte zu konsultieren und Familien aus den besetzten Gebieten können oftmals aufgrund von nicht erteilten Genehmigungen ihre Angehörigen im Gefängnis nicht besuchen.
Palästinenserinnen und Palästinenser in Administrativhaft
Unter der Bezeichnung „Administrativhaft“ haben israelische Sicherheitskräfte die – für sie gesetzlich legitimierte – Möglichkeit, PalästinenserInnen zu verhaften und teils über Jahre festzuhalten, ohne dass die Häftlinge ihr Recht auf ein Gerichtsverfahren wahrnehmen können und ohne Wissen darüber, ob und wann sie freigelassen werden. Internationale Menschenrechtsorganisationen sowie der UN-Menschenrechtsausschuss haben wiederholt festgestellt, dass die israelische Praxis der Administrativhaft in mehreren Einzelpunkten als auch als Ganzes einen Verstoß gegen das internationale Völker- und Menschenrecht darstellt. Derzeit befinden sich 440 PalästinenserInnen in Administrativhaft.
Zahlen und Statistiken zu palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen
Insgesamt befinden sich derzeit 4500 palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen, darunter 37 Frauen und 140 Kinder.
Nach wie vor entsprechen Haftbedingungen in israelischen Gefängnissen nicht dem internationalen Standard. So wird beispielsweise oftmals den Häftlingen – mitunter mit lebensbedrohlichen Konsequenzen – medizinische Hilfe und Gesundheitsversorgung verweigert. Sie können nur schwer Kontakt mit ihren Familien aufrechterhalten bzw. Besuche empfangen. Seit 1967 sind 222 palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen verstorben, davon 73 Personen durch Folter und 67 Personen durch Verweigerung medizinischer Hilfe. 75 Personen wurden vorsätzlich in der Haft getötet, sieben davon durch Schussverletzungen.
Nicht zuletzt ist auch sexualisierte Gewalt – sowohl für weibliche als auch männliche Häftlinge – ein großes Problem; eine Studie aus dem Jahr 2015 über sexuelle Folter durch israelische Behörden stellte fest, dass die sexuelle Folter erwachsener palästinensischer männlicher Gefangener durch israelische Behörden systematisch ist und verbale sexuelle Belästigung, erzwungene Nacktheit und körperliche sexuelle Übergriffe umfasst.[1]
Minderjährige und junge Erwachsene in israelischer Gefangenschaft
Wie jedes Jahr gelten unsere Gedanken am heutigen tag insbesondere den Minderjährigen und jungen Erwachsenen, die sich in israelischer Haft befinden.
Die palästinensische Organisation „Defence for Children International“ (DCI), berichtet, dass Israel jedes Jahr systematisch 500 bis 700 Kinder, manche davon nicht älter als zwölf Jahre, militärgerichtlich, d.h. ohne Rechte auf ein faires Gerichtsverfahren, verfolgt und ahndet. Alle Kinder, die dem israelischen Militär ausgesetzt waren, berichten über physische und psychische Misshandlungen während ihrer Inhaftierung und von Nötigung und Drohungen während der Verhöre.
Weiterführende Informationen:
Der Kurzfilm „OBAIDA“, produziert von DCI, zeigt das Leben von Obaida, einem jungen Palästinenser aus dem Flüchtlingslager Arroub bei Hebron. Er wurde zwei Mal verhaftet und berichtet über seine bedrückenden Erfahrungen und Auswirkungen der Inhaftierung.
Link zum Film
ADDAMEER (Prisoner Support and Human Rights Association) https://www.addameer.org/
DCI Palestine (Defense for Children International Palestine) lhttps://www.dci-palestine.org/
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